Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand 04/2025
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Stand 04/2025
ANHANG (verbindlicher Bestandteil dieser AGB)
Anhang A – Definitionen
1. Auftraggeber
Vertragspartner von Jeycon, Inh. Janathan Rajakumar, der Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist. Verbraucher werden nicht Vertragspartner.
2. Leistungen
Umfasst ausschließlich die im jeweiligen Auftrag vereinbarten Arbeiten, insbesondere:
– Demontage bestehender Leuchten,
– Montage neuer Leuchten,
– optionale Installation von Zuleitungen, Sensorik oder DALI-Steuerungen,
– Umsetzung eines vom Auftraggeber vorgegebenen Lichtkonzepts,
– Umsetzung eines Lichtkonzepts eines von uns beauftragten Fachplaners,
– Entsorgung der demontierten Leuchten mit Entsorgungsnachweis.
Weitergehende Leistungen sind nur geschuldet, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.
3. Abnahme
Die Abnahme ist die förmliche oder stillschweigende Erklärung des Auftraggebers, dass die Leistungen im Wesentlichen vertragsgerecht erbracht wurden. Mit der Abnahme beginnt die Gewährleistungsfrist.
4. Mitwirkungspflichten
Verpflichtungen des Auftraggebers, die zur ordnungsgemäßen Durchführung unserer Leistungen erforderlich sind, insbesondere die rechtzeitige Bereitstellung von Plänen, Zugängen, Stromanschlüssen und erforderlichen Genehmigungen.
5. Vertrag
Die schriftliche Vereinbarung zwischen Auftraggeber und Jeycon, Inh. Janathan Rajakumar, einschließlich Angebot, Auftragsbestätigung und diesen AGB.
§ 1 – Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Jeycon, Inh. Janathan Rajakumar, und Auftraggebern über die in § 2 beschriebenen Leistungen.
2. Auftraggeber im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen.
3. Vertragsgrundlage sind das Angebot von Jeycon, die Auftragsbestätigung sowie diese AGB. Bei Widersprüchen gilt folgende Rangfolge:
a) schriftliche individuelle Vereinbarungen im Angebot oder in der Auftragsbestätigung,
b) diese AGB.
4. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, es sei denn, Jeycon stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 – Leistungen von Jeycon
1. Jeycon erbringt ausschließlich die im jeweiligen Auftrag vereinbarten Leistungen. Diese umfassen insbesondere:
– Demontage bestehender Leuchten,
– Montage neuer Leuchten,
– optionale Installation von Zuleitungen, Sensorik oder DALI-Steuerungen,
– Umsetzung eines vom Auftraggeber vorgegebenen Lichtkonzepts,
– Umsetzung eines Lichtkonzepts eines von Jeycon beauftragten Fachplaners,
– Entsorgung der demontierten Leuchten mit Entsorgungsnachweis, soweit vereinbart.
2. Weitergehende Planungs-, Projektierungs- oder Elektroinstallationsleistungen schuldet Jeycon nur, wenn diese ausdrücklich schriftlich vereinbart sind.
3. Jeycon ist berechtigt, zur Durchführung der Leistungen Nachunternehmer einzusetzen. Die Verantwortung für die ordnungsgemäße Leistungserbringung bleibt bei Jeycon.
§ 3 – Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle Voraussetzungen zu schaffen, die für die ordnungsgemäße und fristgerechte Durchführung der Leistungen von Jeycon erforderlich sind. Dazu gehören insbesondere:
– rechtzeitige Bereitstellung von Plänen, Zeichnungen und Informationen,
– Sicherstellung von ungehindertem Zugang zu den Arbeitsbereichen,
– Bereitstellung von Stromanschlüssen und ggf. Gerüsten oder Hebezeugen,
– Einholung aller erforderlichen Genehmigungen und Zustimmungen,
– Sicherstellung, dass die baulichen Voraussetzungen für die Montage gegeben sind.
2. Verzögert oder verhindert der Auftraggeber die Leistungserbringung durch fehlende Mitwirkung, verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend. Jeycon kann den hierdurch entstehenden Mehraufwand gesondert in Rechnung stellen.
3. Jeycon haftet nicht für Schäden oder Mängel, die auf unzureichende Mitwirkungspflichten des Auftraggebers zurückzuführen sind.
§ 4 – Preise und Zahlungsbedingungen
1. Grundlage für die Vergütung sind das Angebot von Jeycon und die darauf basierende Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Rechnungen sind innerhalb von 14 Kalendertagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist.
3. Abschlagszahlungen können entsprechend dem Leistungsfortschritt verlangt werden.
4. Zusatzleistungen oder nachträglich beauftragte Änderungen werden gesondert nach den vereinbarten oder, mangels Vereinbarung, nach den ortsüblichen Preisen abgerechnet.
5. Gerät der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug, ist Jeycon berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
§ 5 – Abnahme und Gefahrübergang
1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die von Jeycon erbrachten Leistungen nach Fertigstellung abzunehmen.
2. Die Abnahme gilt auch dann als erfolgt, wenn der Auftraggeber die Leistungen in Gebrauch nimmt oder sie nicht innerhalb von 7 Kalendertagen nach schriftlicher Aufforderung von Jeycon abnimmt, obwohl keine wesentlichen Mängel vorliegen.
3. Mit der Abnahme geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Leistungen auf den Auftraggeber über.
4. Wegen unwesentlicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden. Diese Mängel werden von Jeycon innerhalb angemessener Frist nachgebessert.
§ 6 – Gewährleistung und Haftung
1. Für Mängel der Leistungen gelten die gesetzlichen Vorschriften des Werkvertragsrechts (§§ 633 ff. BGB), soweit in diesen AGB nichts Abweichendes geregelt ist.
2. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Abnahme.
3. Jeycon haftet unbegrenzt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.
4. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen haftet Jeycon nur für Schäden, die vertragstypisch und vorhersehbar sind.
5. Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, es sei denn, Jeycon hat den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
6. Keine Haftung besteht für Schäden, die auf fehlerhafte Angaben, Pläne oder Vorgaben des Auftraggebers oder von ihm beauftragter Dritter zurückzuführen sind.
§ 7 – Entsorgung
1. Die Entsorgung von demontierten Leuchten oder sonstigen Materialien erfolgt nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.
2. Jeycon erbringt die Entsorgung durch ein zugelassenes Entsorgungsunternehmen. Der Auftraggeber erhält auf Wunsch einen Entsorgungsnachweis des beauftragten Unternehmens.
3. Weitergehende Pflichten, insbesondere nach dem ElektroG oder KrWG, übernimmt Jeycon nicht. Der Auftraggeber bleibt für die Erfüllung eigener gesetzlicher Pflichten verantwortlich.
§ 8 – Datenschutz
1. Jeycon verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
2. Einzelheiten zur Datenverarbeitung sind in der auf der Website von Jeycon veröffentlichten Datenschutzerklärung geregelt. Diese ist Bestandteil des Vertragsverhältnisses.
§ 9 – Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von Jeycon, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
3. Individuelle Vereinbarungen im Angebot oder in der Auftragsbestätigung haben Vorrang vor diesen AGB.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
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